Kindergartenessen – Unverantwortliches und peinliches Agieren von ÖVP, FPÖ und Grünen!
ÖVP, FPÖ und Grüne haben es geschafft: Ab Herbst muss das Mittagessen in Leonding wieder bezahlt werden. Ein Ergebnis, dass die SPÖ zur Kenntnis nehmen muss und wird. „Doch was wir ganz sicher nicht akzeptieren ist, wie schlampig und planlos die Verantwortlichen hier agiert haben. Vorbereitung ist wohl das Mindeste, dass wir als Politiker unserer Bevölkerung in Leonding schuldig sind“, ist SP-Stadtparteivorsitzender Bgm. Walter Brunner verärgert.
Ab Herbst zahlen alle Familien, die ihr Kind im Kindergarten essen lassen wollen – auf wesentliches Betreiben der „Familienpartei“ ÖVP – den Höchstbeitrag von 2,70 Euro pro Mittagessen. Wer meint, zu wenig zu verdienen, muss laut dem Dreier-Vorschlag ins Rathaus kommen und nachweisen, dass sein Einkommen den Höchstbeitrag nicht rechtfertigt. Wie die Einkommensgrenzen genau aussehen bzw. ob diese Transferleistungen enthalten oder nicht, wie und wo der Nachweis erbracht werden muss und was damit dem Verwaltungspersonal aufgebürdet wird – über all das hatten sich die Antragsteller noch keinen Kopf zerbrochen, als sie den Antrag im Gemeinderat abstimmen lassen wollten. Dass Eltern in Caritas-Kindergärten damit in Zukunft mehr zahlen als bisher, war Grünen, Blauen und Schwarzen ebenso kein Problem. Beziehungsweise hatten sich die drei mit diesem Umstand noch gar nicht befasst. Die SPÖ verweigerte jedenfalls die Zustimmung: „Wir hatten in einem Vorgespräch mit allen drei anderen Fraktionen bereits eine praktikable Lösung gefunden, bei der auch die SPÖ ihre Kompromissbereitschaft gezeigt hat. Der jetzt eingebrachte Antrag hat mit diesem Vorgespräch allerdings nichts mehr zu tun. Es ist unverantwortlich über einen Antrag abzustimmen, der wesentliche Informationen, die zur Umsetzung dieses Auftrages nötig sind, nicht enthält. Aber nicht nur formal war das alles ein Witz. In Zukunft bekommt man in Leonding leichter ein Elektrorad gefördert als das Mittagessen für sein Kind – da kann man nur den Kopf schütteln“, so Brunner.
Wie der Zugang der ÖVP zum Thema Professionalität in der Gemeindearbeit ist, zeigt eine Auszug aus dem Protokoll von der Gemeinderatssitzung als das Gratis-Kindergartenessen auf Initiative der SPÖ 2009 eingeführt wurde. Vizebürgermeister Stangl hatte zuvor den von der SPÖ formulierten Antrag verlesen und Kreinecker antwortete darauf: „Mit diesem Antrag rennen sie bei einer Familienpartei wie der ÖVP offene Türen ein, die lange und geschwollene Begründung hätten sie sich sparen können.“ Dazu muss wohl nicht mehr viel gesagt werden …
Wie der Zugang der ÖVP zum Thema Professionalität in der Gemeindearbeit ist, zeigt eine Auszug aus dem Protokoll von der Gemeinderatssitzung als das Gratis-Kindergartenessen auf Initiative der SPÖ 2009 eingeführt wurde. Vizebürgermeister Stangl hatte zuvor den von der SPÖ formulierten Antrag verlesen und Kreinecker antwortete darauf: „Mit diesem Antrag rennen sie bei einer Familienpartei wie der ÖVP offene Türen ein, die lange und geschwollene Begründung hätten sie sich sparen können.“ Dazu muss wohl nicht mehr viel gesagt werden …